Samtgemeinde Heemsen

Sachverhalt:

Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss Heemsen hat in der Sitzung vom 06.10.2020 über die Wegesanierung getagt. Hierbei wurde empfohlen die Wegeflächen auf den Friedhöfen Heemsen und Gadesbünden in einem roten Klinker zu setzen, sowie die Heckenpflanzung in Gadesbünden an eine Firma zu vergeben.
Die Sitzungsvorlage wurde entsprechend der Empfehlung angepasst.
Die Empfehlung des Fachausschusses wurde in der Vorlage berücksichtigt.

1. Heemsen

Im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung wurde durch den örtlichen Arbeitskreis beschlossen, über die Gestaltung der Wegeflächen auf dem Friedhof in Heemsen zu beraten, da sich diese in einem sehr schlechten Zustand befinden.

Die Pflasterung der Seitenwege besteht aus unterschiedlichen Formatgrößen, welche erhebliche Bruchstellen aufweisen und somit einige Stolperstellen beinhalten. Es ist daher angedacht, die vorhandenen Seitenwege zurückzubauen und auf den Flächen Rasen anzusäen. Ein Unterbau ist unter den Platten nicht vorhanden.

Der Hauptweg auf dem Friedhof in Heemsen besteht aus einer Asphaltfläche. Diese Fläche ist mittlerweile seitlich abgängig und weist Risse auf. Weiterhin ist das bituminöse Material mit Schadstoffen belastet. Eine entsprechende Untersuchung ist durch den Wegezweckverband Syke erfolgt. 

Die bituminöse Fläche und der sich darunter befindliche Boden sind abzutragen und aufgrund der festgestellten Schadstoffe gesondert der Verwertung zuzuführen.

Der Hauptweg ist mit rotem Klinkerpflaster zu pflastern.

Eine Kostenschätzung wurde am 07.10.2020 durch den Wegezweckverband vorgelegt.

Die Umsetzung der Wegesanierung sollte für 2021 geplant werden. Der Förderantrag ist zum 15.10.2020 gestellt, um eine Förderung im Jahr 2021 zu erhalten. Durch den Wegezweckverband Syke wurde ein Sanierungskonzept mit Kostenschätzung erstellt.

Das Sanierungskonzept sieht folgende Maßnahmen vor:

-       Rückbau der Seitenwege

-       Auffüllen mit Oberboden

-       Andecken des Oberbodens und ansäen

-       Entfernen der bituminösen Asphaltdecke des Hauptweges

-       Aufbau des Unterbaus für die Pflasterung des Hauptweges

-       Pflasterung des Hauptweges

Die Baukosten belaufen sich inkl. der Planungskosten auf rd. 100.000,00 € brutto (19 % MwSt.) gemäß anliegender Kostenschätzung des Wegezweckverbandes Syke.

Gadesbünden

2.1 Wegeflächen

Im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung beschloss der Arbeitskreis Gadesbünden die Neugestaltung der Wegeflächen und der abgängigen Hecke sowie der Entfernung der Umrandung des Urnenfeldes.

Alle Wegeflächen in Gadesbünden bestehen aus Betonsteinen. Diese sollen aufgrund Ihres Alters und der Pflegeintensität im Zuge der Dorferneuerung ersetzt werden.

Die gepflasterten Seitenwege sind zurückzubauen und mit dem darunterliegenden Boden zu beseitigen. Die Flächen sind mit Oberboden aufzufüllen und anzusäen.

Die Betonsteine des Hauptweges zur Kapelle sind aufzunehmen und mit dem darunterliegenden Boden zu entfernen.

Die Fläche ist mit einem Pflasterbettungssplit zu bearbeiten und neu zu Pflastern.

Der Hauptweg hat eine Abmessung von 37m x 3m.
Die zu pflasternde Fläche des Hauptweges beläuft sich somit auf 111 m².

Die Fläche direkt vor der Kapelle hat eine Abmessung von 10m x 7m.
Die zu pflasternde Fläche beläuft sich hier auf 70 m².

Ebenso sind die Betonsteine und der darunterliegende Boden auf der Ostseite der Kapelle zu entfernen. Hier soll die Fläche mit einem Unterbau und neuen Pflastersteinen bebaut werden, um eine barrierefreie Möglichkeit zur Toilette zu gewährleisten.

Der seitliche Weg hat eine Abmessung von 15m x 1,5m.
Die zu pflasternde Fläche beträgt somit 22,5 m².

Die komplett zu pflasternde Fläche auf dem Friedhof in Gadesbünden setzt sich daher wie folgt zusammen:

Hauptweg:                  111,0 m²
Kapellenvorplatz:          70,0 m²
Seitlicher Weg:             22,5 m²
Gesamt:                      203,5 m²

Eine Kostenschätzung des Wegezweckverbandes vom 07.10.2020 ist der Anlage beigefügt, diese endet auf 46.500,00 € brutto (19 % MwSt.).

2.2 Hecken und Zaunerneuerung

Im Rahmen der Dorferneuerung wurde durch den Arbeitskreis Gadesbünden beschlossen, die teilweise abgängige Hecke um den Friedhof Gadesbünden zu erneuern. Für die Erneuerung der Hecke soll eine Firma beauftragt werden.

Die Hecke weist im hinteren Teil erhebliche Beschädigungen auf, welche nicht mehr regulierbar sind. Ebenso ist ein Rückschnitt der bereits vorhandenen Hecke in der jetzigen Verfassung nicht mehr möglich. Hier besteht die Gefahr des Absterbens der Hecke.

Die vorhandene Heckenpflanzung, die in den bestehenden Zaun verwachsen ist, ist zu entfernen.
Die Hecke und der Zaun sind dann neu anzulegen.

Für die Heckenpflanzen wurde ein entsprechendes Angebot eingeholt.

Um eine Alternative zu haben, wurden zwei verschiedene Heckenpflanzen angefragt. Für die Kostenberechnung wurde hier die teure Variante gewählt, Beträge jeweils inkl. 19 % MwSt.

1.    Variante: Carpinus betulus (Hainbuche)                                    10.500,00 €

2.    Variante: Ligustrum vulgare (Liguster)                                      13.800,00 € 

Für die durchzuführenden Arbeiten der Heckenentfernung und Neupflanzung wurde ein entsprechendes Angebot von der Firma Galabau, Rolf Erhorn eingeholt. Enthalten ist in diesem Angebot die Entfernung der alten Hecke und das Setzen der neuen Hecke inkl. der Pflege für ein Jahr. Die Lieferung der Heckenpflanzen wurde in einem anderen Angebot aufgrund der zwei Alternativen bereits aufgeführt.

Das Angebot für die Erneuerung der Hecke ohne die Heckenpflanzen ist der Anlage beigefügt. Die Kosten belaufen sich hier auf rd. 16.700,00 € brutto (19 % MwSt.).          

Im Zuge der Wegeflächenerneuerung und der Heckenerneuerung auf dem Friedhof Gadesbünden wurde durch den Bauausschuss angemerkt, dass es auf dem Friedhof keine entsprechenden Sitzmöglichkeiten gibt.

Diese sollen in Form von 5 Bänken auf dem Friedhof Gadesbünden geschaffen werden.
Für die Kosten für eine Bank wurde pauschal mit 1.000 € brutto gerechnet. Ein Angebot zu den Sitzbänken liegt bisher nicht vor. 

Kosten:

Wegeflächensanierung:                                            rd. 46.500,00 € brutto
Heckenerneuerung und Zaun:                                  rd. 30.500,00 € brutto
Sitzbänke                                                                   rd.   5.000,00 € brutto
Gesamtkosten:                                                          rd. 82.000,00 € brutto

Die Umsetzung der Neugestaltung und Wegesanierung sollte für das Jahr 2021 geplant werden. Der Förderantrag ist zum 15.10.2020 gestellt, um eine Förderung im Jahr 2021 zu erhalten.

Es ist mit Baukosten von insgesamt rd. 82.000,00 € brutto für den Friedhof Gadesbünden zu rechnen.

Zusammengefasst sieht das Sanierungskonzept folgende Maßnahmen vor:

I.        Wegeflächen

-       Rückbau der Nebenwege

-       Auffüllen mit Oberboden

-       Andecken des Oberbodens und ansäen

-       Entfernen der vorhandenen Pflasterung auf dem Hauptweg und östlich der Kapelle

-       Aufbau des Unterbaus für die Pflasterung des Hauptweges und dem seitlichen Weg

-       Pflasterung des Hauptweges und dem seitlichen Weg

II.        Hecke

-       Entfernen der vorhandenen Hecke inkl. dem verwachsenem Zaun

-       Neusetzung der Zaunelemente

-       Pflanzung der neuen Heckenpflanzen

Finanzierung/Zuwendung

Im Dorfentwicklungsplan der „Dorfregion Samtgemeinde Heemsen“ ist die Sanierung/Umgestaltung von Friedhofsanlagen unter der Maßnahmen-Nr.: 05.03 enthalten.

Auf Grundlage der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung“ (ZILE), Nr. 5.1.2.2, ist grundsätzlich eine Förderung von 63 % auf die Brutto-Investitionskosten möglich. Die Förderung erhöht sich um weitere 10 %, wenn ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) vorliegt. Dieses ist hier der Fall (ILEK „Mitte Niedersachsen“). Die maximale Fördersumme beträgt 500.000 €.

Zum 15.08.2020 wurde die ZILE-RL aktuell geändert, teilweise aufgrund von COVID19. Befristet bis zum 31.12.2023 beträgt der Fördersatz grundsätzlich 80 %, statt 63 %. Wie zuvor erläutert, sind 10 % durch das vorliegende ILEK hinzuzurechnen. Der Fördersatz liegt demnach derzeit bei 90 %.

Die Sanierung der Friedhöfe teilt sich auf zwei Nutzungseinheiten auf:

a)    Friedhof Heemsen

b)    Friedhof Gadesbünden.

Die Finanzierung des Projektes stellt sich wie folgt dar:

Zunächst ist der grundsätzliche Beschluss zur Durchführung und Finanzierung des Projektes im Jahr 2021 zu fassen (Maßnahmenbeschluss).

Anlagenverzeichnis:

-       Kostenschätzung Friedhof Heemsen durch den Wegezweckverband

-       Kostenschätzung Friedhof Gadesbünden durch den Wegezweckverband

-       Angebot Heckenpflanzen

-       Angebot Pflanzmaßnahmen

Beschlussvorschlag:

1)     Maßnahme:

Die Wegeflächen der Friedhöfe Heemsen und Gadesbünden werden im Jahr 2021 saniert. Ebenso ist die Hecke des Friedhofes Gadesbünden zu erneuern. Voraussetzung für die Ausführung der Baumaßnahme ist die bewilligte Förderung aus der Dorfentwicklungsplanung. Die Samtgemeinde Heemsen tritt als Antragsteller für die Gesamtmaßnahme auf.

2)     Förderung:

Die Verwaltung hat den entsprechenden Zuwendungsantrag zum 15.10.2020 beim ArL Sulingen gestellt.

3)     Finanzierung:

Die Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan des Jahres 2021 entsprechend der obenstehenden Kostenaufstellung angesetzt:

Finanzierung: