BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:IX/05/547/2018  
Art:Durchgehende SG-Beschlussvorlage  
Datum:12.12.2018  
Betreff:Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

Nach § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) entscheidet der Hauptverwaltungsbeamte im Laufe des Haushaltsjahres über über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Fällen von unerheblicher Bedeutung.

 

Gemäß der Haushaltssatzung der Samtgemeinde Heemsen für das Haushaltsjahr 2014 gilt eine Wertgrenze von 3.000,00 € als unerheblich.

 

Die Unterrichtung des Rates und des Verwaltungsausschusses in Fällen von unerheblicher Bedeutung erfolgt spätestens mit der Vorlage des Jahresabschlusses (§ 117 Abs. 2 Satz 2 NKomVG).

 

Nachrichtlich sind auch die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gelistet, die die Unerheblichkeitsgrenze überschreiten. Diese wurden bereits durch Ratsbeschluss bestätigt.

 

 


Anlagenverzeichnis:

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2014

 


Beschlussvorschlag:

Es werden die in der Anlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 zur Kenntnis genommen.