Samtgemeinderat 04.04.2019

Zeit: 20:00-21:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Samtgemeinderatssitzung am 04.02.2019    
6Vorstellung Herr Schlemermeyer - Avacon Nienburg    
7Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses    
8Online - Anmeldung für die Mittagessenverpflegung in den Grundschulen der Samtgemeinde Heemsen IX/05/433/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 294 KB Vorlage Samtgemeinde 294 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Erlass einer Schulbezirkssatzung IX/05/583/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 288 KB Vorlage Samtgemeinde 288 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Samtgemeinde Heemsen IX/05/563/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 465 KB Vorlage Samtgemeinde 465 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Jahresabschluss der Samtgemeinde Heemsen für das Haushaltsjahr 2013 IX/05/502/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 292 KB Vorlage Samtgemeinde 292 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Jahresabschluss der Samtgemeinde Heemsen für das Haushaltsjahr 2014 IX/05/542/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 292 KB Vorlage Samtgemeinde 292 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/05/504/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 437 KB Vorlage Samtgemeinde 437 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/05/547/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 437 KB Vorlage Samtgemeinde 437 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Unvermutete Kassenprüfung 2018 IX/05/548/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2019 IX/05/596/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 514 KB Vorlage Samtgemeinde 514 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2019 IX/05/597/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 431 KB Vorlage Samtgemeinde 431 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE zum Thema "Schülerbeförderung und Erstattungspflicht der Schulkinder im Primarbereich der Samtgemeinde Heemsen"IX/05/605/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Behandlung von Anfragen und Anregungen    
20Bei Bedarf Einwohnerfragestunde    
21Schließung der Sitzung