Rat Gemeinde Rohrsen 25.03.2019

Zeit: 20:00-21:05 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 16.08.2018    
6Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung am 12.09.2018    
7Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
8Jahresabschluss der Gemeinde Rohrsen für das Haushaltsjahr 2011 IX/04/438/2018 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Jahresabschluss der Gemeinde Rohrsen für das Haushaltsjahr 2012 IX/04/439/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Rohrsen Dateigrösse: 288 KB Vorlage Rohrsen 288 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Jahresabschluss der Gemeinde Rohrsen für das Haushaltsjahr 2013 IX/04/476/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Jahresabschluss der Gemeinde Rohrsen für das Haushaltsjahr 2014 IX/04/541/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Rohrsen Dateigrösse: 291 KB Vorlage Rohrsen 291 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/04/463/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/04/464/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Rohrsen Dateigrösse: 437 KB Vorlage Rohrsen 437 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/04/477/2018   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/04/546/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Rohrsen Dateigrösse: 436 KB Vorlage Rohrsen 436 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen, Aussetzung der Vollziehung und Insolvenzverfahren sowie Festsetzung der Zinsen der Samtgemeinde Heemsen und Ihrer Mitgliedsgemeinden IX/04/516/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Rohrsen Dateigrösse: 289 KB Vorlage Rohrsen 289 KB
Dokument anzeigen: DA Stundung Niederschlagung Erlass 2018 - Beschluss SG 12112018 Dateigrösse: 112 KB DA Stundung Niederschlagung Erlass 2018 - Beschluss SG 12112018 112 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Rohrsen - Antrag der Ratsmitglieder Frank Kehr und Marc Kuhlenkamp, SPD-FraktionIX/04/588/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019IX/04/589/2019   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
19Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019IX/04/590/2019   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Behandlung von Anfragen und Anregungen    
21Bei Bedarf Einwohnerfragestunde    
22Schließung der Sitzung