Samtgemeinderat 12.11.2018

Zeit: 20:00-21:30 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Samtgemeinderatssitzung am 28.06.2018    
6Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses    
7Stellvertretende Schiedsperson für das Schiedsamt der Samtgemeinde Heemsen IX/05/423/2018 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Personalangelegenheiten: Ernennung des Gemeindebrandmeisters sowie dessen Stellvertreter IX/05/419/2018 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Ernennung einer Standesbeamtin IX/05/405/2018 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Besetzung eines stellvertretenden Vertreters in der Gesellschaftsversammlung WIN IX/05/420/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 360 KB Vorlage Samtgemeinde 360 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
113. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Heemsen IX/05/398/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 287 KB Vorlage Samtgemeinde 287 KB
Dokument anzeigen: 3. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Heemsen Dateigrösse: 37 KB 3. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Heemsen 37 KB
Dokument anzeigen: Satzung ab 01.08.2018 Gesamtfassung einschließlich 1-3. Änderung Dateigrösse: 61 KB Satzung ab 01.08.2018 Gesamtfassung einschließlich 1-3. Änderung 61 KB
Dokument anzeigen: Satzung ab 01.08.2018 Gesamtfassung mit Änderungsvorschlägen Dateigrösse: 62 KB Satzung ab 01.08.2018 Gesamtfassung mit Änderungsvorschlägen 62 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
124. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Heemsen IX/05/399/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 290 KB Vorlage Samtgemeinde 290 KB
Dokument anzeigen: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in der Samtgemeinde Heemsen zum 01082018 Dateigrösse: 161 KB 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in der Samtgemeinde Heemsen zum 01082018 161 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung ab 01082018 Gesamtfassung einschließlich 1-4 Änderung Dateigrösse: 164 KB Gebührensatzung ab 01082018 Gesamtfassung einschließlich 1-4 Änderung 164 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung ab 01082018 Gesamtfassung mit Änderungsvorschlägen Dateigrösse: 173 KB Gebührensatzung ab 01082018 Gesamtfassung mit Änderungsvorschlägen 173 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Jahresabschluss der Samtgemeinde Heemsen für das Haushaltsjahr 2011 IX/05/442/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 292 KB Vorlage Samtgemeinde 292 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Jahresabschluss der Samtgemeinde Heemsen für das Haushaltsjahr 2012 IX/05/450/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 291 KB Vorlage Samtgemeinde 291 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/05/465/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 439 KB Vorlage Samtgemeinde 439 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
IX/05/466/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 439 KB Vorlage Samtgemeinde 439 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
171. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018 IX/05/474/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 400 KB Vorlage Samtgemeinde 400 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen, Aussetzung der Vollziehung und Insolvenzverfahren sowie Festsetzung der Zinsen der Samtgemeinde Heemsen und Ihrer Mitgliedsgemeinden IX/05/298/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 291 KB Vorlage Samtgemeinde 291 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
19Antrag des Samtgemeinderatsmitgliedes Schmidt vom 25.09.2018 zum Thema "Erlass einer Schulbezirkssatzung" IX/05/481/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 281 KB Vorlage Samtgemeinde 281 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
20Direktwahl am 26.05.2019 IX/05/495/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 290 KB Vorlage Samtgemeinde 290 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Verbreitung des Wolfes im Bereich der Samtgemeinde Heemsen IX/05/506/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Samtgemeinde Dateigrösse: 287 KB Vorlage Samtgemeinde 287 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Behandlung von Anfragen und Anregungen    
23Bei Bedarf Einwohnerfragestunde    
24Schließung der Sitzung